Bekommt Deutschland ein FBI?

Deutschland bekommt wahrscheinlich in naher Zukunft eine Art deutsches FBI. So zumindest klingt es nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (>>klick). Dem Bericht nach hat eine Kommission unter Vorsitz des ehemalige Präsidenten des Verfassungsschutzes, Eckhart Werthebach, unter anderem empfohlen, das BKA und die Bundespolizei zu einer einzigen Polizeibehörde zu verschmelzen. Auf Wunsch des Finanzministers wird der Zoll jedoch weiterhin eigenständig bleiben.

Letztendlich dürfte die Ausgestaltung dieser Verschmelzung interessant werden, da zwei völlig verschiedene Behörden verschmolzen werden sollen, die Bundespolizei zur Zeit (noch) keine Polizei im eigentlichen Sinne ist und die Polizei eigentlich auch Sache der Länder ist. Die bislang einzige Ausnahme ist wohl die Polizei beim Deutschen Bundestag1.

Ich persönlich halte die Risiken, das hier ein deutsches FBI geschaffen wird, für gering, da das Grundgesetz bewusst die Zuständigkeit für die Polizei in die Hände der Bundesländer legt. Es dürfte wohl recht auch unwahrscheinlich sein, das die Länder diese Kompetenz ohne weiteres freiwillig an den Bund abgeben werden.

Aber man soll ja niemals nie sagen …

  1. https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Polizei_beim_Deutschen_Bundestag []

CC BY-SA 4.0 Bekommt Deutschland ein FBI? von Heiko Adams ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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