Die Intransparenz des coburger Stadtrates

Wunderbar! Da berichtet Radio EINS, das die coburger Stadträte ihre Aufwandsentschädigung nicht um die vorgeschlagenen 10% senken wollen. In einem Kommentar hier im Blog hat der Stadtrat Dr. Dressel dem zwar widersprochen, jedoch keine weiteren Details genannt.

Womit wir ein gewisses Problem haben: Da die Printmedien nur unregelmäßig und dann auch nur über einzelne Entscheidungen berichten und das Projekt „Stadtratfernsehen“ seit einem knappen halben Jahr tot ist, heißt es im Moment für all jene, die nicht als Besucher der letzten Stadtratssitzung beigewohnt haben

nichts genaues weiß man nicht

Die Stadt leistet sich zwar ein so genanntes Bürgerinformationsportal, das aber meiner Meinung nach zumindest für den Stadtrat seinen Namen kaum gerecht wird, da die wirklich wichtigen Informationen wie z.B. Sitzungsprotokolle oder gestellte Anträge dort nicht veröffentlicht werden.

Wie soll man als Bürger seine verfassungsmäßige Aufgabe als politischer Souverän verantwortungsvoll wahrnehmen, wenn man kaum in der Lage ist, die Arbeit der lokalen Politik objektiv und zeitnah kontrollieren zu können, ohne mich auf die Märchenstunden im Wahlkampf verlassen zu müssen? Immerhin finden die Stadtratssitzungen in der Regel zu einer Zeit statt, zu der der Großteil der Bevölkerung einem Arbeitsverhältnis nachgehen dürfte.

Von daher wäre es im Sinne der politischen Transparenz durchaus angebracht, wenn der Stadtrat zumindest Anträge und Sitzungsprotokolle zeitnah im Bürgerinfo-System der Stadt Coburg zum Abruf bereitstellen würde.

CC BY-SA 4.0 Die Intransparenz des coburger Stadtrates von Heiko Adams ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

2 Antworten auf „Die Intransparenz des coburger Stadtrates“

  1. Lieber Heiko, diese Details findest Du u.a. auf den Websites von Hof, Bayreuth und Bamberg. Wenn Du im dortigen Stadtrecht die betreffende Satzung nachliest, stellst Du fest, daß in diesen Städten pro Stadtrats-, Ausschuß- und Fraktionssitzung zusätzliche Beträge gezahlt werden, die der schlampigen Recherche von Radio EINS nicht aufgefallen ist.
    Zu weiteren Kommentaren werde ich leider nicht kommen, daher meine Aufforderung: bitte dort selbst nachlesen.

  2. Missverständnis. Es geht hier darum, das Informationen wie z.B. Sitzungsprotokolle nicht zeitnah im Internet veröffentlicht werden. Wie soll ich z.B. als berufstätiger, politisch interessierter Bürger solche Aussagen überprüfen können, ohne ständig zu schauen, wer eventuell in der betreffenden Stadtratssitzung als Zuschauer war? Und selbst dann hat man schon das stille Post Problem.

    Die Sache mit den Aufwandsentschädigungen war diesmal nur als Einleitung nötig.

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