Geheimplan zur Steigerung der Wahlbeteiligung

Aus mehreren gut informierten Quellen war in den letzten Tagen zu erfahren, das die politisch Verantwortlichen planen, die immer weiter sinkende Wahlbeteiligung durch den Ausschank alkoholischer Getränke in den Wahllokalen zu bekämpfen.

Eine mit den Plänen befasste Person im Bundesinnenministerium, die anonym bleiben möchte, wird mit den Worten

Dann werden die Wahllokale endlich ihrem Namen gerecht. Bislang haben sich viele Bürgerinnen und Bürger immer wieder gefragt, warum es in einem Wahllokal nichts zu trinken gibt.

zitiert.

Laut einer weiteren, gut informierten Quelle sollen den Wählern nach der Abgabe ihrer Stimmzettel in einem Nebenraum des Wahllokales verschiedene regionale Biersorten, Schnäpse und Limonaden gegen einen geringen Unkostenbeitrag angeboten werden. Um die Wähler nicht in Konflikt mit der Straßenverkehrsordnung zu bringen, soll die Abgabe der Getränke jedoch auf eins pro Wähler beschränkt werden.

Zusätzlich dazu planen die Innenminister der Länder für den Fall der Umsetzung dieses Vorhabens, an den Wahltagen polizeiliche Verkehrskontrollen in unmittelbarer Umgebung der Wahllokale durchführen zu lassen. Eine mit dem Vorgang betraute Person aus dem bayrischen Innenministerium, die ebenfalls anonym bleiben möchte, lässt sich mit den Worten

Ich glaube, wir brauchen uns keine Sorgen machen, das sich niemand für diese Kontrollen freiwillig meldet. Unsere Polizistinnen und Polizisten können so immerhin ihren Dienst mit ihrem Wahlrecht auf angenehme Art und Weise verbinden.

zitieren.

Unsere Quellen geben jedoch zu bedenken, das sich diese Pläne noch in einem sehr frühen Stadium befinden und auch noch erst mit dem Justizministerium von Frau Leutheuser-Schnarrenberger abgestimmt werden müssen, die bereits erste Bedenken angemeldet hat. Anschließend müssen sich noch das Bundeskabinett sowie der Bundestag mit diesem Vorschlag und der damit verbundenen Reform des Wahlrechts befassen.

Mit einer Umsetzung dieses Vorhabens sei somit frühstens zur nächsten Bundestagswahl 2018 zu rechnen.

CC BY-SA 4.0 Geheimplan zur Steigerung der Wahlbeteiligung von Heiko Adams ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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