Denkt mal drüber nach

Zu einem niveaulosen Auftritt von Mario Barth rennen Zehntausende und zahlen auch noch haufenweise Geld.
Jede Wochen rennen hunderttausende in die Stadien, zahlen Geld und jubeln 2 Stunden lang Menschen zu, die hinter einem kleinen Ball herwetzen.
Hunderttausende oder sicher Millionen Menschen gehen jede Woche stundenlang spazieren, einfach so.

Aber wenn es um etwas handfestes geht, nämlich unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder – um den Kampf für unsere Bürgerrechte. Dann schafft es lediglich ein lächerliches kleines Häufchen sich aufzuraffen und mal eine Stunde Zeit für einen völlig kostenloses Spaziergang zu investieren.

Was ich mich ernsthaft frage: Sind die Menschen überhaupt in der Lage Demokratie zu verstehen und zu leben?
Wem würde es überhaupt auffallen, wenn die Regierung einfach keine Wahlen mehr abhalten würde und einfach so weiter regieren würde? Der Reaktion auf Prism und Tempora zufolge, wohl <10% der Bevölkerung.

Ich habe den Eindruck, dass es vielen Leuten vollkommen egal ist, was eine Regierung tut und Wahlen nur ein lästiges Übel ist, das man aus Gewohnheit alle 4 oder 5 Jahre halt so macht. Und dann wird einfach das gewählt, was eh schon dran ist (hat ja bisher geklappt, wird auch weiterhin klappen) oder das, was man schon immer gewählt hat (eben aus Gewohnheit).

Leute, Demokratie funktioniert nur, wenn man sich mit den Themen und Parteien beschäftigt.
Es dauert wirklich nicht lange, sich kurz mit den Programmen der zur Wahl stehenden Parteien auseinander zu setzen. Für ganz Eilige tut es der Wahl-o-Mat. Aber ganz ohne Ahnung einfach so zu wählen ist geradezu gefährlich.

Informiert euch, nehmt euch vor der Wahl mal 1-2 Stunden Zeit und schaut nach, was die Parteien so in der Vergangenheit getan haben und in der Zukunft tun wollen. Und dann geht wählen!

Gefunden bei Thoralf Will auf Google+

Demokratiedefizit(e)

Hier in Deutschland sieht es in Sachen Bürgerrechte aber auch nicht mehr so toll aus und die Unterschiede zu Großbritannien sind bestenfalls noch marginal.

Aber auch dieses „Problem“ werden die innenpolitischen Hardliner unserer politischen Klasse sicher bald gelöst haben :skull:

merkwürdiges Demokratie-Verständnis

Die Borgdrone berichtet in ihrem Blog ((hier und hier)) darüber, das auf dem Facebook- und Google+ Profil von Frank-Walter-Steinmeyer systematisch kritische Kommentare gelöscht und kritische Kommentatoren teilweise geblockt werden.

Auch wenn mich die Tatsache, das kritische Kommentare anscheinend nicht erwünscht sind und die Profile in den sozialen Netzwerken anscheinend eher der Propaganda Selbstbeweihräucherung als dem Dialog mit dem Stimmview Bürger dienen, nicht wirklich überrascht, offenbart sie doch ein merkwürdiges Demokratie-Verständnis.

Laut unserem Grundgesetz geht alle Gewalt vom Volk aus (Volkssouveränität) und die Abgeordneten in den Parlamenten sind somit nur die Vertreter ihrer Wähler. Folglich müssen sie sich bisweilen auch kritische Fragen ihrer Wähler gefallen lassen und sich gegebenenfalls für sein Abstimmungsverhalten rechtfertigen.

Oder um es etwas bildlicher zu formulieren: Wenn Deutschland eine Aktiengesellschaft wäre, dann wäre die Regierung der Vorstand, das Parlament der Aufsichtsrat und die Bürger wären die Aktionärsversammlung.

Das fragwürdige Demokratieverständnis des Herrn S.

Die Neue Presse hat heute auszugsweise aus einem Brief des Vorsitzenden der Brose Gesellschafterversammlung zitiert, in dem dieser der Region Wirtschaftsfeindlichkeit vorwirft. Anlass des Briefes ist die berechtigte Sorge der Coburger Lokalpolitik, Brose könnte in Zukunft weitere Teile des Unternehmens aus Coburg verlagern.

Die zitierten Passagen offenbaren in meinen Augen jedoch ein sehr fragwürdiges Demokratieverständnis. Das lässt sich sehr gut daran erkennen, das er sich darüber beklagt, das die von Seiten der Wirtschaft und IHK unterstützte Kandidatin im letzten Kommunalwahlkampf nicht zur Oberbürgermeisterin gewählt wurde und das sie während des Wahlkampfes als „Frau der Wirtschaft“ bezeichnet wurde, was Herr S. als Makel interpretiert. Weiter führt er als „Beweis“ für die Wirtschaftsfeindlichkeit der Region an, das die Bewohner des Landkreises den SPD-Kandidaten, der mit dem Slogan „Kein Flugplatz für die Wirtschaft“ angetreten war, gewählt haben. Insgesamt kann man den Eindruck haben, das Herr S. ein Problem mit demokratischen Entscheidungen hat, solange sie nicht in seinem Interesse sind.

Frau Lochner wurde nicht gewählt, weil sie eine „Frau der Wirtschaft“ war, sondern weil die Coburger erkannt haben, das sie nur eine Marionette eben dieser gewesen wäre. Das Frau Lochner seit der verlorenen Wahl als „Relocaterin“ arbeitet unterstreicht diese These noch zusätzlich. Und wer ihr größter Auftraggeber sein dürfte, sollte auch nicht schwer zu erraten sein.

Womit wir bei der letzten Landratswahl wären. Dort hat sich bekanntlicher weise Michael Busch gegen den als Favoriten gehandelten Jürgen W. Heike mit seinem Slogan „Kein Flugplatz für die Wirtschaft“ durchgesetzt. Das Herr S. dies als Beweis für seine Behauptung, die Region wäre wirtschaftsfeindlich, anführt zeigt nur, das ihm die berechtigten Interessen der betroffenen Bürger sowie die stichhaltigen Argumente gegen einen Verkehrslandeplatz in der Region nicht interessieren, da sie seinen eigenen Interessen im Weg stehen. Ich möchte jetzt aber nicht weiter auf das Flugplatz-Thema eingehen, da es genug Stoff für mindestens einen eigenen Beitrag bietet.

Insgesamt muss man feststellen, das Herr S. ein Mann mit einem fragwürdigem Demokratieverständnis und einem bekannter weise starkem Ego ist, der es jedoch immer wieder versteht, durch zeitlich gut platzierte Äußerungen die nötige Unruhe zu stiften, um seinen Interessen und Forderungen den in seinen Augen nötigen Nachdruck zu verleihen.

Joachim Gauck: Der Offenbahrungseid der SPD

Nachdem am Freitag Christan Wulff seiner unwürdige Darbietung des zehnten Bundespräsidenten durch seinen Rücktritt, der lange überfällig war, ein Ende bereitet hat, wurde von der SPD mehr oder weniger reflexartig der Name „Joachim Gauck“, der die letzte Wahl zum Bundespräsidenten erst im dritten Wahlgang verlor, in die Diskussion um die Nachfolge geworfen.

Sollte die SPD Joachim Gauck auch offiziell als Kandidaten für den elften Bundespräsidenten vorschlagen oder zumindest unterstützen, so wäre dies ein Offenbarungseid par excellence für die deutsche Sozialdemokratie. Die SPD würde damit eingestehen, das ihr Neoliberalenbashing der letzten Zeit nicht mehr war, als reines Kalkül, um die nächsten Bundestagswahl zu gewinnen und das man das Volk für dumm genug hält, dieses unsägliche Spiel nicht zu durchschauen.

Joachim Gauck mag bei der letzten Wahl durchaus ein akzeptabler Kandidat gewesen sein, da er nicht der politischen Kaste entspringt und da er es durch geschickte Öffentlichkeitsarbeit vermochte, sich zu einer Art „Präsident der Herzen“ zu machen. Jedoch hat er sich durch seine Aussagen zur Occupy-Bewegung, dem Atomausstieg und nicht zuletzt der Vorratsdatenspeicherung selber für das Amt des Bundespräsidenten disqualifiziert. Die Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsident wäre ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für den Atomausstieg, gegen eine lückenlose Überwachung  und gegen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft engagieren. Joachim Gauck ist ein neoliberaler vom Scheitel bis zur Sohle!

Die Wahl von Joachim Gauck würde ein falsches Signal senden. Nämlich, das die politische Kaste unseres Landes nicht wirklich daran liegt, die Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden, sondern das sie nicht zuletzt für ihre Gönner1 aus der Wirtschaft den aktuellen Status Quo zementieren möchte!

Würde man mich fragen, wen ich mir als elften Bundespräsidenten wünschen würde, wäre meine Antwort Margot Käßmann. Nicht zuletzt schon deshalb, weil damit zum ersten mal in der Geschichte Deutschland eine Frau das (formal) höchste Amt des Landes inne hätte. Darüber hinaus ist Frau Käßmann aufgrund ihrer klerikaler Vergangenheit2 ein Mensch, der sich der Kraft und Reichweite seiner Worte durchaus bewusst sein dürfte. Immerhin ist die schärfte Waffe eines Bundespräsidenten, der nur über sehr begrenzte politische Macht verfügt, das Wort.

Und nicht zuletzt das Verhalten von Frau Käßmann nach dem publik werden ihrer Trunkenheitsfahrt darf wohl als Zeichen von Verantwortungsbewusstsein und persönlicher Integrität werten.

Ich befürchte jedoch, das unsere politische Kaste nicht den Mut und die Eier hat, jemanden wie Frau Käßmann zur Bundespräsidentin zu wählen. Stattdessen wird man lieber jemanden wählen, den alle beteiligten ihren Anhängern als guten Kompromiss verkaufen können. Business as usual halt.

  1. Spender []
  2. wie übrigens auch Joachim Gauck []

Innere Werte

Ist jemand, der anstatt im Anzug und mit Krawatte z.B im Blaumann im Parlament sitzt, per se ein schlechterer Politiker? Ich finde, nein.

Entscheidend sollte nicht so sehr sein, wie sich ein Politiker kleidet oder ob er seinen Doktor mit »summa cum laude«1 gemacht hat. Viel mehr sollte „weiche“ Faktoren für die Beurteilung entscheidend sein. Ich würde jemanden wählen, der mir ehrlich sagt, das er von dieser oder jener Thematik keine Ahnung hat, als jemanden, der mir das Blaue vom Himmel erzählt, nur damit ich ihn wähle.

Und wenn man bei den so genannten Spitzenpolitikern mal auf die Nebeneinkünfte schaut, sollte eigentlich jedem vernunftbegabten Menschen ernsthafte Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Mandatsausübung kommen, wenn er sieht, das diese Nebeneinkünfte oft ein Vielfaches dessen sind, was derjenige als Diäten bekommt.

Einem Mitglied der Piratenpartei, das öffentlich erklärt, das es nicht des Geldes wegen in die Politik gegangen ist, nimmt man diese Behauptung durchaus ab. Wenn jedoch z.B. unser (noch?) Außenminister etwas vergleichbares von sich geben würde, würde er wahrscheinlich für allgemeines Gelächter sorgen, weil jeder glaubt, er habe einen Scherz gemacht.

Und damit sind wir bei des Pudels Kern angelangt. Viele Menschen in Berlin haben die Piraten nicht nur aus Protest gewählt, wie es CDU und SPD und mehr oder weniger unisono behauptet haben. Die Berliner haben die Piraten auch deshalb gewählt, weil sie (noch) authentisch sind und weil man ihnen (noch) abnimmt, das sie von dem, was sie machen, überzeugt sind, das sie es mit ihren Forderungen ernst meinen und auch zu diesen Forderungen stehen.

Die üblichen Verdächtigen der etablierten haben leider sehr oft den Kontakt zum eigenen Volk verloren und sie sprechen nicht mehr die selbe Sprache. Oder wer hat die Wahlprogramme von CDU, SPD oder Grünen auf Anhieb verstanden? Ohne sie selber gelesen zu haben, wage ich zu behaupten, das in diesen Texten mit Fremdwörtern, Fachbegriffen, Füllwörtern und verschachtelten Nebensätzen nicht gegeizt wird. Also mit all dem, wofür man in der Schule im Deutsch-Unterricht ordentlich Punktabzüge bekommen würde.

Die etablierten Parteien spielen in meinen Augen mit dem Feuer, wenn sie es sich so einfach wie im Moment machen und die Wählerinnen und Wähler der Piratenpartei pauschal als Protestwähler abstempeln. Diese Sichtweise offenbart in meinen Augen auch ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie.

  • Nur weil jemand eine andere Partei als die etablierten wählt, ist er also ein Protestwähler?
  • Nur weil jemand dieses Politikertypus, der glatt wie ein Aal ist, sich möglichst nicht festlegen mag und immer versucht, everybodys darling zu sein, überdrüssig ist, ist er Protestwähler?

Nein, die etablierten Parteien haben sich inzwischen so weit von großen Teilen der Bevölkerung entfernt, das sie für diese so genannten „Protestwähler“ einfach unwählbar sind.

Es ist einfach von Zeit zu Zeit nötig, das frische und unverbrauchte Köpfe, die keiner politischen Kaderschmiede entsprungen sind, die politische Landschaft aufmischen und frischen Wind in die Politik bringen. Vor knapp 20 Jahren waren es die inzwischen im politischen Mainstream angekommenen Grünen, heute ist es die Piratenpartei und mal schauen, wer in 20 Jahren die politische Landschaft von neuem aufmischt 😉

  1. Hallo, Herr von und  zu Guttenberg :mrgreen: []

Grün ist das neue Gelb …

… und wer Grün wählt, der bekommt Schwarz. Und das dem so ist, hat man zuletzt eindrucksvoll im Saarland und in Hamburg gesehen.

Wer noch immer glaubt, das die Grünen eine linke Partei sind, mag damit im Bezug auf einzelne Landesverbände oder deren untergeordnete Gliederungen Recht haben, aber zumindest auf Bundesebene und in vielen Landesverbänden, ist die Ähnlichkeit zur FDP so frapierend, das es mich nicht wundern würde, wenn beide Parteien in naher Zukunft fusionieren würden.

Und wessen Geistes Kind die Vorsitzende dieser ehemals linken Partei ist, hat sie selber eindrucksvoll demonstriert, als sie angekündigt hat, nach der Wahl in Berlin die Mitglieder der Piratenpartei resozialisieren zu wollen, um damit einen politischen Konkurrenten auszuschalten. Ich bin ehrlich gesagt erschrocken, solch eine Aussage aus dem Mund einer erfahrenen Politikerin (Frau Künast war zwischenzeitlich mal Bundesministerin) zu hören und verwundert, das es niemand vom Spitzenpersonal der Sellerie-Partei für nötig gehalten hat, sich von solchen Äußerungen zu distanzieren.

Man sollte erwähnen, das in vielen pseudo-demokratischen Staaten mit Resozialisierung oftmals eine Umerziehung der betroffenen Personen mit dem Ziel, diese auf Linie zur Staatsführung zu bringen, gemeint ist. Und der Kontext der Äußerung, das Frau Künast die Piraten resozialisieren möchte, damit sie zukünftig nicht mehr zu Wahlen antreten, lässt ein erschreckendes Maß an rechtem Gedankengut bei dieser Frau erkennen.

Die Grünen täten sehr gut daran, sich von Frau Künast und ihren kruden Äußerungen und Gedanken schnell und deutlich zu distanzieren und Frau Künast einen umgehenden Verzicht auf alle Parteiämter nahe zu legen. Wer solche kruden Gedanken hegt und sich obendrein auch noch traut, diese öffentlich zu äußern, hat sich in meinen Augen als Demokrat selber disqualifiziert und somit auch nichts mehr in irgendwelchen Spitzenpositionen einer demokratischen Partei zu suchen.

Disclaimer: Ich bin weder Parteimitglied der Grünen noch der Piratenpartei