Der Tausendsasser Thermomix

Seit der letzten Oberfranken Ausstellung lag mir die Ehefrau endgültig mit dem Wunsch nach einem Thermomix von Vorwerk in den Ohren.

Wem der Name Thermomix nichts sagt: Das Ding ist im Grunde eine Küchenmaschine mit der man(n) gefühlt mindestens ¾ der Küchengeräte ersetzen kann. Im Grunde kann das Teil bis auf Braten, Gefrieren und Abspühlen so gut wie alles. „Der Tausendsasser Thermomix“ weiterlesen

Die fehlende Moral im Stadtrat

Der coburger Stadtrat ist eifrig, wenn es darum geht, den Haushalt der Stadt soweit möglich zusammen zu streichen, um das Defizit so gering wie möglich zu halten.

Da sollte man doch glauben, das die Damen und Herren Stadträte mit gutem Beispiel vorausgehen und auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen verzichten. Pustekuchen! Wie RadioEINS berichtet, hat der Stadtrat entschieden, die Aufwandsentschädigungen der Stadträte nicht anzutasten. Da sieht man mal wieder, das auch bei Stadträten die Freundschaft beim eigenen Geldbeutel aufhört. Persönlich finde ich es moralisch höchst fragwürdig, überall nur nicht bei sich selbst den Rotstift anzusetzen.

Und im Vergleich zu anderen Stadträten in der Region sind die coburger Räte schon so etwas wie Besserverdiener. Sie würden also absolut nicht am Hungertod nagen und obendrein mit einem guten Beispiel vorangehen, wenn sie auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung verzichten würden.

Legen Sie das Gutachten offen!

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: In Coburg streiten ein Stadtrat, der Vorstandsprecher der HUK und der Oberbürgermeister darüber, ob und wenn ja, wer die Konsolidierung des Haushaltes bremst.

Das beste aber ist, das dieses, durch Steuergelder bezahlte, Gutachten bislang in irgendwelchen Schubladen schlummert und die Bürger, die qua Verfassung der Souverän der Politik sind,  davon abgehalten werden, sich ihre eigene Meinung zu bilden.

Von daher ist es eigentlich unausweichlich, dieses Gutachten zeitnah und vollständig zu veröffentlichen. Die Bürger der Stadt Coburg haben ein Anrecht auf dieses Gutachten, da sie es durch ihre Steuern und sonstigen Abgaben bereits bezahlt haben. Es wäre mir jedenfalls neu, das die Stadträte oder der Oberbürgermeister dieses oder auch andere Gutachten aus ihrem privaten Geldbeutel bezahlt haben!

Kindergarten reloaded in Coburg

Der coburger Politik-Kindergarten hat anscheinend seine Tore wieder geöffnet. Zum Leidwesen all derer, die froh waren, das es eine fast schon zu lange Zeit sehr ruhig war. Aber wahrscheinlich geht in Coburg Politik nur mit permanentem Hauen und Stechen.

Sowohl Herr Kastner, als auch Herr Herdan haben von den Wählern bei der letzten Kommunalwahl einen unmissverständlichen Auftrag bekommen. Und der hieß nicht, sich in der Presse darüber streiten, ob und wenn ja, wer die Konsolidierung des Haushalt verzögert, sondern, sich um das Wohl der Stadt Coburg und ihrer Bürger zu kümmern. Das man dabei nicht immer einer Meinung ist, liegt zwar in der Natur der Sache, nichts desto trotz hat man als verantwortungsbewusster Politiker solche Meinungsdifferenzen in meinen Augen zuerst unter 4 Augen zu klären.

In diesem Sinne: Frisch, fromm, fröhlich und frei an die Arbeit meine Herren!

Disclaimer: Dieser Beitrag kann Spuren eines Rants enthalten

Verantwortungsvolle Politik

Politiker schwadronieren ja gerne über „verantwortungsvolle Politik“, aber meiste bleibt es dann bei Lippenbekenntnissen. Für mich würde verantwortungsvolle Politik bedeuten:

Langfristig statt kurzfristig denken

Momentan hat man zumindest das Gefühl, das Politiker sehr oft nur bis zur nächsten Wahl denken und der Machterhalt einen höheren Stellenwert gewähren als er verdient. Wenn es gelänge, das Politiker auch über die nächste Wahl hinaus denken und planen, dann wären wir sicherlich ein gutes Stück weiter. Dieses kurzfristige Denken und die häufen Kehrtwendungen und der damit verbundene Zick-Zack-Kurs (jüngstes Beispiel: Ausstieg aus der Kernenergie) schaden Deutschland mehr, als das sie dem Land nützen. Abgesehen davon, dass das Vertrauen in den Verlässlichkeit politischer Entscheidungen sinkt. Die Menschen und Unternehmen in diesem Land wollen und brauchen eine gewisse Planungssicherheit, damit sie Gelder investieren. „Verantwortungsvolle Politik“ weiterlesen

Wie man den Haushalt auch sanieren könnte

Wenn es um die Sanierung der Haushalte von Bund und Ländern geht, bedeutet dies in aller Regel, kleine und mittlere Einkommen zu schröpfen, große und leistungslose Einkommen jedoch zu schonen.

Würde man es mit der Sanierung der Haushalte auch mit Blick auf die Grundgesetz Artikel 14 1Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. und 20 2Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. ernst meinen, würde man wahrscheinlich um folgende Punkte kaum herum kommen:

  1. Alleine schon auf Grund des Artikel 14 ist es verantwortungslos, das der Staat seit Jahren auf die Erhebung und Eintreibung der Vermögenssteuer verzichtet. Die Vermögenssteuer so zu gestalten, das sie den Vorgaben des BVerfG entspricht, sollte für Fachleute wohl nicht all zu schwer sein. Und wer bis 1997 Vermögenssteuer gezahlt hat, der dürfte auch heute deswegen kaum Privatinsolvenz anmelden müssen.
  2. Darüber hinaus sollte der Spitzensteuersatz zeitlich befristet wieder auf 53% wie zu Helmut Kohls Zeiten angehoben werden.
  3. Die Steuersätze müssen entweder eine automatische Inflationsanpassung erhalten oder regelmäßig an die zwischenzeitlich geänderten Ramenbedingungen angepasst werden.
  4. Viele Prominente verlegen ihren Hauptwohnsitz aus steuerlichen Gründen in Länder mit niedrigeren Steuersätzen, wie die Schweiz oder Monaco. Um diesem Treiben Einhalt zu gebieten könnte man die Steuergesetzgebung so ändern, das jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat, in Deutschland Steuern zu zahlen hat. Für diese Menschen wäre dann der Einfachheit halber das Finanzamt des Geburtsortes zuständig. Über eventuelle Ausnahmen für Menschen, die aus beruflichen Gründen im Ausland leben, könnte man sicher nachdenken.
  5. Ebenfalls sollte man dem Treiben vieler Konzerne, in Deutschland erwirtschaftete Gewinne an die ausländischen Mutterkonzerne zu überweisen und somit in Deutschland auf dem Papier Verluste zu machen, dringend Einhalt gebieten.
  6. Die Strafen für Steuerhinterziehung gehören drastisch angezogen. Wer Steuern hinterzieht, begeht kein Kavaliersdelikt, sonder er beraubt den Staat. Aus diesem Grund sollte er deshalb zusätzlich zur Nachzahlung der Steuern für eine gewisse Zeit „gesiebte Luft“ atmen müssen, sobald die hinterzogene Summe einen gewissen Betrag überschreitet.
  7. Und der Staat sollte endlich einmal anfangen, die fälligen Steuern auch bei großen Einkommen unnachgiebiger einzutreiben und aus dem Grund die Zahl der Steuerfahnder und -Prüfer aufstocken.
  8. Falls die Länder jedoch weiterhin eine möglichst laxe Steuerfahndung als „Standortvorteil“ betrachten, sollte man sich ernsthaft überlegen, die Steuerfahndung dem Zoll zu übertragen. Immerhin geht es auch um Steuergelder für den Bund.

Aber so, wie ich unsere korrupte Politische-Elite einschätze, schröpft man auch in Zukunft lieber die, die eh schon wenig haben und schont die, die nichts mehr für ihren Lebensunterhalt tun müssen 😈

Fußnoten[+]

Ein schwarzer Tag für den Coburger Stadtrat

Die CSU 1Coburger Stoschek Unterstützer -Fraktion im Coburger Stadtrat und ihr an chronischer Profilneurose leidender Vorsitzender H³ haben es also wieder geschafft (>>klick), die Haushaltsberatungen zu torpedieren, so das die Stadt bis auf weiteres wohl ohne Haushalt dastehen wird. Diesmal ging es jedoch wohl deutlich schneller als beim letzten mal, da man gleich zu Beginn der Sitzung erklärte, den Haushalt unabhängig vom Ausgang der Beratungen nicht mit zu tragen, worauf OB Kastner sich veranlasst sah, die Sitzung abzubrechen. Kann man machen, muss man aber nicht. Man hätte hier auch einfach nur „Arsch in der Hose“ haben, ohne die CSU weitermachen und den Haushalt auch gegen deren Stimmen im Stadtrat durch winken können, anstatt sich auf so schäbige Art und Weise vorführen zu lassen. Die Coburger Bürgerinnen und Bürger hätten sicher Verständnis dafür gehabt.

Stattdessen sollen jetzt Wirtschaftsprüfer(!) den Haushalt der Stadt auf mögliche Sparpotentiale durchleuchten. Spätestens mit dieser Entscheidung, so sie denn so getroffen wird, bescheinigt sich der Coburger Stadtrat seine eigene Unfähigkeit und die Stadträte dürfen sich nicht wundern, wenn die Bürger sie zukünftig fragen:

Warum sollen wir Euch denn noch wählen, wenn ihr nicht einmal den Haushalt auf die Reihe bekommt?

Ich würde das noch ein wenig drastischer formulieren und die Frage in den Raum stellen, ob einige Stadträte nicht vielleicht besser auf ihr Mandat verzichten sollten, anstatt der Stadt aus rein parteipolitischen Motiven und auf so schäbige Art und Weise zu schaden. 👿

Fußnoten[+]