Wahrnehmungsstörungen bei der SPD?

Heute hat Netzpolitik.org über einen Blogpost des SPD Politikers Björn Böhning berichtet, in dem dieser sich zu den 100 Tagen der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus auslässt.

In diesem Blogpost versucht Böhning mit allerlei haarsträubenden Behauptungen die Piratenpartei zu diskreditieren und ihr die Schuld für das Schwächeln von SPD und Grünen in den Umfragen zuzuschieben.

Es ist jedoch mit nichten die Schuld der Piraten, das Rot-Grün im Bund nicht von der Schwäche der momentanen Regierungskoalition profitieren kann. Es ist aber immer einfacher, jemand anderem die Schuld am eigenen Versagen in die Schuhe zu schieben, anstatt sich an die eigene Nase zu fassen und nach den wahren Ursachen für die schwachen Umfrage der eigenen Partei und des gewünschten Koalitionspartners zu suchen.

Dieser Beißreflex ist aber auch nichts wirklich neues. Vor den Piraten bzw. zu der Zeit, als die Piraten noch eine APO 1Außerparlamentarische Opposition waren, war der Lieblingssündenbock der SPD die LINKE, welche immer wieder gerne für das eigene Scheitern an den Wahlurnen verantwortlich gemacht wurde.

Sollten SPD und Grüne es jedoch nicht bald schaffen, die wahren Ursachen für die eigene Schwäche in den Umfragen ausfindig zu machen und abzustellen, wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht die Frage sein, ob wir (mal wieder) eine große Koalition bekommen, sondern ob es eine Schwarz-Rote oder eine Rot-Schwarze Koalition wird. Es sei denn, SPD und Grüne schaffen es, über ihre eigenen Schatten zu springen und lassen sich auf eine Koalition mit der LINKEN oder den Piraten ein. Sofern man dort überhaupt noch an einer Zusammenarbeit mit Rot-Grün interessiert ist.

Fußnoten   [ + ]

1.Außerparlamentarische Opposition

Gauck: Alles nur aus dem Zusammenhang gerissen?

Die Süddeutsche Zeitung hat einen aufschlussreichen Artikel veröffentlicht, in dem einige Aussagen von Joachim Gauck wieder in die richtigen Zusammenhänge gerückt werden, da sie bislang durch die in der Presse üblichen und teilweise auch notwendigen Verkürzungen Raum für Fehlinterpretationen ließen. Und „aus dem Zusammenhang gerissen“ wird ja von der politischen Klasse gerne als Entschuldigung bemüht, wenn man verbal mal wieder ordentlich in die braune Masse gelangt hat. Nichts desto trotz unterstreicht der Artikel jedoch auch den Hauptkritikpunkt an Joachim Gauck: seine neoliberal-konservative Ideologie.

Ich jedenfalls werde meine Meinung über Joachim Gauck nicht ändern, auch wenn ich sie aufgrund des Artikels in einigen Punkten relativiere. Joachim Gauck ist in meinen Augen aufgrund seiner Ideologie nicht der ideale Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Ich lasse mich jedoch gerne vom Gegenteil überzeugen und bin auf die Bilanz des Bundespräsidenten Joachim Gauck in 5 Jahren gespannt.

Ich teile jedoch die Meinung einiger Blogger, das die Nominierung von Joachim Gauck entgegen der verbreiteten Meinung der Medien ein Sieg für Angela Merkel und bestenfalls ein Pyrrhussieg wenn nicht sogar eine klare Niederlage für Rot-Grün ist. Letztendlich dürfte der von Rot-Grün im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl 2013 versprochene Politikwechsel mit einem konservativ-neoliberalen Bundespräsidenten an der Spitze des Staates deutlich schwerer realisierbar sein. Gauck hat oft genug bewiesen, das er ein brillanter Redner ist und die schärfste Waffe des Bundespräsidenten ist aufgrund seiner beschränkten politischen Macht eben sein gesprochenes Wort. Von daher könnte man aus Sicht von Rot-Grün auch von einem klassischen Eigentor reden, auch wenn Gabriel, Nahles und Roth uns das Gegenteil glauben machen wollen. Sie werden sich sicher bald wünschen, diesen Geist niemals aus seiner Flasche gelassen zu haben.