Schlagwort: Polizei

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Das muss mir mal jemand erklären

Grade eben lief auf Antenne Thüringen folgende Durchsage

Machen Sie Thüringens Straßen sicherer. Melden Sie Staus und Blitzer an Antenne Thüringen.

Jetzt stelle ich mir aber die Frage, warum man die Straßen sicherer macht, wenn man Blitzer an die Radio-Sender „verpetzt“?

Potentiell macht man dadurch die Straßen doch eher unsicher und fördert die Raserei, weil die Raser dann wissen, wo sie aufpassen müssen.

Ich wage einfach mal zu behaupten, das bei den Standorten der Blitzer zu 99,9% einen guten Grund gibt, der primär wenig mit der Staatskasse zu tun hat. Zumindest in den Fällen, in denen der Blitzer von der Polizei ist. Ich wage ferner zu behaupten, das der Vorwurft der Abzocke in den meisten Fällen eine reine Schutzbehauptung der erwischten Raser ist.

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Bekommt Deutschland ein FBI?

Deutschland bekommt wahrscheinlich in naher Zukunft eine Art deutsches FBI. So zumindest klingt es nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (>>klick). Dem Bericht nach hat eine Kommission unter Vorsitz des ehemalige Präsidenten des Verfassungsschutzes, Eckhart Werthebach, unter anderem empfohlen, das BKA und die Bundespolizei zu einer einzigen Polizeibehörde zu verschmelzen. Auf Wunsch des Finanzministers wird der Zoll jedoch weiterhin eigenständig bleiben.

Letztendlich dürfte die Ausgestaltung dieser Verschmelzung interessant werden, da zwei völlig verschiedene Behörden verschmolzen werden sollen, die Bundespolizei zur Zeit (noch) keine Polizei im eigentlichen Sinne ist und die Polizei eigentlich auch Sache der Länder ist. Die bislang einzige Ausnahme ist wohl die Polizei beim Deutschen Bundestag 1https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Polizei_beim_Deutschen_Bundestag.

Ich persönlich halte die Risiken, das hier ein deutsches FBI geschaffen wird, für gering, da das Grundgesetz bewusst die Zuständigkeit für die Polizei in die Hände der Bundesländer legt. Es dürfte wohl recht auch unwahrscheinlich sein, das die Länder diese Kompetenz ohne weiteres freiwillig an den Bund abgeben werden.

Aber man soll ja niemals nie sagen …

Fußnoten[+]

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Selbstdarsteller?

Ein mir bislang nicht bekannter Allgemeinarzt Dr. Marschner hat sich laut der Neuen Presse in einem offenen Brief beim Leiter der coburger Polizeiinspektion über das angeblich unangemessene und ausländerfeindliche Vorgehen zweier Streifenwagenbesatzungen beklagt. Gegenüber der Neuen Presse wollte sich der Arzt nicht weiter äußern, da er sich bereits hilfesuchend an die Bild-Zeitung gewandt habe, welch Exklusivität verlange. 😯

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