Die Intransparenz des coburger Stadtrates

Wunderbar! Da berichtet Radio EINS, das die coburger Stadträte ihre Aufwandsentschädigung nicht um die vorgeschlagenen 10% senken wollen. In einem Kommentar hier im Blog hat der Stadtrat Dr. Dressel dem zwar widersprochen, jedoch keine weiteren Details genannt.

Womit wir ein gewisses Problem haben: Da die Printmedien nur unregelmäßig und dann auch nur über einzelne Entscheidungen berichten und das Projekt „Stadtratfernsehen“ seit einem knappen halben Jahr tot ist, heißt es im Moment für all jene, die nicht als Besucher der letzten Stadtratssitzung beigewohnt haben

nichts genaues weiß man nicht

Die Stadt leistet sich zwar ein so genanntes Bürgerinformationsportal, das aber meiner Meinung nach zumindest für den Stadtrat seinen Namen kaum gerecht wird, da die wirklich wichtigen Informationen wie z.B. Sitzungsprotokolle oder gestellte Anträge dort nicht veröffentlicht werden.

Wie soll man als Bürger seine verfassungsmäßige Aufgabe als politischer Souverän verantwortungsvoll wahrnehmen, wenn man kaum in der Lage ist, die Arbeit der lokalen Politik objektiv und zeitnah kontrollieren zu können, ohne mich auf die Märchenstunden im Wahlkampf verlassen zu müssen? Immerhin finden die Stadtratssitzungen in der Regel zu einer Zeit statt, zu der der Großteil der Bevölkerung einem Arbeitsverhältnis nachgehen dürfte.

Von daher wäre es im Sinne der politischen Transparenz durchaus angebracht, wenn der Stadtrat zumindest Anträge und Sitzungsprotokolle zeitnah im Bürgerinfo-System der Stadt Coburg zum Abruf bereitstellen würde.

Open Government in Coburg?

Notizen
Notizen
Notizen (c) RainerSturm/Pixelio

Wer in Coburg erfahren will, was im Stadtrat so abgeht, muss sich entweder selber in selbigen wählen lassen, die Sitzungen besuchen 1für viele Erwerbstätige aufgrund der Sitzungszeiten kaum möglich, ohne dafür Urlaub zu nehmen oder Überstunden abzubauen oder sich mit verkürzten Zusammenfassungen in der Neuen Presse, dem Tageblatt oder dem Stadtratfernsehen begnügen. Jedoch berichtet die Coburger Presse nicht über jede Sitzung des Stadtrates und wenn dann meistens nur auszugsweise bzw. stark verkürzt. Darüber hinaus hat man bei manchen Presse-Berichten den Eindruck, das der Autor ein wenig voreingenommen ist.

Wer jetzt auf die Idee kommt, sich im Sinne von Open Government einfach die Protokolle der Stadtratssitzungen durchlesen zu wollen, der wird in Coburg schnell scheitern, da diese anscheinend nicht veröffentlicht werden. Zumindest für öffentliche Sitzungen wäre es in meinen Augen wünschenswert, wenn der Stadtrat die Protokolle im Internet zum Download bereitstellen würden.

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