Die klassischen Medien und die Wahrheit

Die klassischen Medien aus Radio, TV und Print gelten noch immer als vierte Gewalt und  Wächter der Demokratie.

Dabei können und wollen sie diese Aufgabe nicht in dem Umfang erfüllen, wie es wünschenswert wäre. Teils aus wirtschaftlichen, teils aus politischen Gründen. So ist zum Beispiel der öffentlich rechtliche, gebührenfinanzierte Rundfunk bei weitem nicht so frei, wie so mancher denken mag. Immerhin sitzen, anders als wahrscheinlich von seinen „Erfindern“ geplant, Politiker in den Kontroll-Instanzen der Rundfunkanstalten, die zuweilen auch nicht davor zurückschrecken, unbequeme Journalisten kalt zu stellen.

Die in der freien Wirtschaft angesiedelten Printmedien hingegen verfolgen nur solche Geschichten, die finanziell lohnen oder von denen man glaubt, das sie sich lohnen und mehr Geld in die Kassen bringen, als ihre Recherchen kosten.

Wir sollten endlich aufhören, den klassischen Medien mehr Verantwortung für unsere Demokratie zugestehen, als sie verdienen. Sicherlich haben sie schon so manches Mal um das Wohl unserer Demokratie verdient gemacht und so manches aufgedeckt, was gewisse Personen(kreise) lieber auch weiterhin unentdeckt gesehen hätten. Sie werden aber aus den oben genannten Gründen niemals alles aufdecken können, was in so manchen Kellern oder unter manch einem Teppich auf seine Entdeckung wartet.

Das Internet hingegen bietet so einiges an Möglichkeiten, um die klassischen Medien bei ihrer Aufgabe als vierte Gewalt zu ergänzen. Projekte wie Wikileaks mach(t)en vor, wie man diese Möglichkeiten nutzt, um Whistleblowern eine Möglichkeit zu geben, ihr Wissen an die Öffentlichkeit zu bringen. Vereinzelt fangen Printmedien inzwischen auch schon an,  das Prinzip von Wikileaks mit eigenen Recherche-Portalen und anonymen, digitalen Briefkästen zu kopieren. Es wäre sicher wünschenswert, wenn mehr diesen Beispielen folgen würden und die Wahrheit so einfacher und häufiger ans Licht kommen würde.

Unsere Demokratie ist gefestigt genug, um auch unbequeme oder schmerzhafte Wahrheiten auszuhalten. Ganz nebenbei ist Transparenz auch ein Mittel, um extremistischen und populistischen Parteien ihren Nährboden zu entziehen und sie auf diesem Weg ein Stück weit zu entzaubern. Sicherlich wird es bei diesen Parteien einen harten Kern geben, der sich selbst mit absoluter Transparenz des Staates nicht von seiner kruden Gedankenwelt lösen wird. Der Zustrom an Bürgerinnen und Bürgern, die jedoch nur aus Protest oder Verblendung diese Parteien unterstützen, dürfte jedoch wohl mehr oder weniger versiegen und diese Parteien entweder auf lange Sicht finanziell austrocknen oder in die Bedeutungslosigkeit drängen.

Ohne das Internet und seine vielfältigen Möglichkeiten für kritischen und investigativen Journalismus wird dieses Ziel jedoch schwer von den klassischen Medien zu erreichen sein, ohne die es jedoch erst recht nicht klappen wird. Sie müssen sich nur endlich von ihren überkommenen Geschäftsmodellen und Denkmustern lösen und das Internet endlich als Chance und nicht mehr als Feind betrachten.

Die Intransparenz des coburger Stadtrates

Wunderbar! Da berichtet Radio EINS, das die coburger Stadträte ihre Aufwandsentschädigung nicht um die vorgeschlagenen 10% senken wollen. In einem Kommentar hier im Blog hat der Stadtrat Dr. Dressel dem zwar widersprochen, jedoch keine weiteren Details genannt.

Womit wir ein gewisses Problem haben: Da die Printmedien nur unregelmäßig und dann auch nur über einzelne Entscheidungen berichten und das Projekt „Stadtratfernsehen“ seit einem knappen halben Jahr tot ist, heißt es im Moment für all jene, die nicht als Besucher der letzten Stadtratssitzung beigewohnt haben

nichts genaues weiß man nicht

Die Stadt leistet sich zwar ein so genanntes Bürgerinformationsportal, das aber meiner Meinung nach zumindest für den Stadtrat seinen Namen kaum gerecht wird, da die wirklich wichtigen Informationen wie z.B. Sitzungsprotokolle oder gestellte Anträge dort nicht veröffentlicht werden.

Wie soll man als Bürger seine verfassungsmäßige Aufgabe als politischer Souverän verantwortungsvoll wahrnehmen, wenn man kaum in der Lage ist, die Arbeit der lokalen Politik objektiv und zeitnah kontrollieren zu können, ohne mich auf die Märchenstunden im Wahlkampf verlassen zu müssen? Immerhin finden die Stadtratssitzungen in der Regel zu einer Zeit statt, zu der der Großteil der Bevölkerung einem Arbeitsverhältnis nachgehen dürfte.

Von daher wäre es im Sinne der politischen Transparenz durchaus angebracht, wenn der Stadtrat zumindest Anträge und Sitzungsprotokolle zeitnah im Bürgerinfo-System der Stadt Coburg zum Abruf bereitstellen würde.