Das politische System in unserem Land ist kaputt und braucht dringend ein Bugfix, anders kann man es nicht sagen.
Die Parlamente sind schon lange kein Querschnitt unserer Gesellschaft mehr, sofern sie das überhaupt jemals waren. Der Großteil der Abgeordneten dürfte wohl aus den Reihen der nicht abhängig beschäftigten kommen und deren normaler Gehaltsscheck dürfte wohl auch kaum für Zukunftsängste sorgen.
Wo sind bitte schön die Abgeordneten, die einer normalen Beschäftigung nachgehen und von ihren Arbeitgebern für die Zeit, die sie im Parlament sitzen, freigestellt wurden? Wo sind die Abgeordneten, die vorher ALG2 bezogen haben. Entweder weil sie langzeitarbeitslos waren oder so wenig verdient haben, das sie „aufstocken“ mussten?
Dazu kommt auch, das bei der Vergabe von Minister-Ämtern parteipolitische Aspekte Vorrang vor fachlicher Qualifikation haben. Oder wie ist zu erklären, das Abgeordnete, die z.B. vorher in ihrer Fraktion jahrelang auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik aktiv waren auf einmal beispielsweise Wirtschafts- und nicht Verteidigungsminister werden?
Ich habe ja nichts dagegen, wenn ein Politiker ein fachfremdes Ressort übernimmt. Aber es muss dann auch plausibel begründet werden und er muss den nötigen Ehrgeiz zeigen, sich zügig in die neue Materie einzuarbeiten. Wenn dieser Politiker sein Ressort aber nur deshalb zugeschanzt bekommt, weil er z.B. in einem einflussreichen Landesverband Mitglied ist, mit dem man es sich aus partei- und/oder machtpolitischen Gründen nicht verscherzen möchte, ist das absolut ablehnenswert.
Warum kann es bitteschön nicht so sein, das der jeweilige Regierungschef vor der Ernennung der Minister durch den Bundespräsidenten seine Personalvorschläge gegenüber dem Parlament begründen und das Parlament diese dann z.B. mit ⅔ Mehrheit bestätigen muss?
Und wenn wir gerade dabei sind: warum machen wir es nicht endlich so, wie z.B. in den USA, wo der Präsident ja auch nur 1x wiedergewählt werden kann? Diese regelmäßige Rotation an der Spitze der Regierung würde uns sicher nicht schaden und das es nicht unbedingt von Vorteil ist, wenn man 16 Jahre den gleichen Kanzler hat, haben wir ja bei Helmut Kohl gesehen, wo zuletzt Probleme nur noch ausgesessen wurden, anstatt sie zu lösen.
Nein, unser politisches System braucht dringend ein Bugfix, weil es einfach nur kaputt ist. Da ich jedoch weder bei der Union, der FDP, der SPD und den Grünen den ernsthaften Willen erkenne, fundamentale Veränderungen an unserem politischen System vorzunehmen, was auch nachvollziehbar ist, da sie ja selber von den Missständen in dem System profitieren, brauchen wir endlich frisches und unverbrauchtes Personal mit frischen Ideen im Bundestag und den Landesparlamenten.
Wir brauchen die PIRATEN im Bundestag und den Landtagen, damit sich endlich wieder etwas zum Vorteil der Gesellschaft ändert, in diesem Land!
Disclaimer: Ich bin kein Mitglied der Piratenpartei