Es ist irgendwie faszinieren zu beobachten, mit welcher Regelmäßigkeit nach irgendwelchen Zentralregistern gerufen wird, wenn die Presse die deutschen Sicherheitskräfte mal wieder mit herunter-gelassenen Hosen erwischt hat.
Da fragt man sich doch zwangsläufig, wann es endlich ein Zentralregister für unfähige Sicherheitskräfte oder Nebelkerzen werfende Politiker gibt. Nichts anderes sind diese Zentralregister nämlich: Aus Steuergeldern finanzierte Nebelkerzen um die Öffentlichkeit ruhig zu stellen und zu vertuschen, das die Politik entweder unfähig und unwillig ist, die aufgedeckten Probleme ernsthaft zu lösen. Ein Zentralregister hört sich gut an, tut niemandem weh und der Bürger dumme Wähler glaubt, das man etwas tut.
Was anstatt unzähliger Zentralregister tatsächlich nötig ist, sind Sicherheitsbehörden, die miteinander kommunizieren und kooperieren so wie Nachrichtendienste, die nicht auf einem Auge blind sind und ernsthaft von den Parlamenten kontrolliert werden.
Als Erstes: Föderalismus abschaffen. Ich habe nie verstanden, warum jedes Bundesland teils eigene Gesetze braucht, dazu natürlich eine spezialisierte Überwachung und dann noch eine übergeordnete Organisation durch den Staat. Für mich ist das nicht mehr als eine Stellenbeschaffung für Parteisoldaten an der Spitze dieser Häuser. Das aber nur nebenbei. Vielleicht noch, dass die deutschen Politiker ein geeintes Europa wünschen, aber nicht einmal in Deutschland den Laden im Griff haben.
Was nützt mir ein Zentralregister, wenn doch nichts da ist, was ich dort hinein schreiben kann? Im Fall der Rechten hätte das Register nichts bewirkt, weil diese schlicht unbemerkt blieben in den letzten Jahren. Und was nützt es, wenn die V-Leute immer schön dran sind aber nicht relevantes melden?
Wie schon im Bericht geschrieben eine Nebelkerze, die den Bürger mal wieder beruhigen soll, ablenkt vom Unvermögen und beruhigen soll. Anstatt dieses Register sollte vielleicht über eine effektivere und schnellere Verwaltung nachgedacht werden. Eine zentrale Behörde anstatt kleine Suppenküchen, die das eigene Gericht im Bundesland zubereiten.
Den Föderalismus finde ich per se nicht schlecht, aber an bestimmten Stellen wird es schon ein wenig übertrieben
Übertrieben? Ich würde fast sagen: pervertiert.