Schlagwort: Bundestag

Das politische System braucht dringend ein Bugfix

Das politische System in unserem Land ist kaputt und braucht dringend ein Bugfix, anders kann man es nicht sagen. Die Parlamente sind schon lange kein Querschnitt unserer Gesellschaft mehr, sofern sie das überhaupt jemals waren. Der Großteil der Abgeordneten dürfte wohl aus den Reihen der nicht abhängig beschäftigten kommen und deren normaler Gehaltsscheck dürfte wohl… Das politische System braucht dringend ein Bugfix weiterlesen

Wen soll man denn noch wählen?

Bei der nächsten Bundestagswahl stehen wir ehrlich gesagt vor einem mittelschweren Dilemma: Wen sollen wir denn noch wählen? Union und FDP haben sich in den letzten knapp 4 Jahren ja selber erfolgreich als unwählbar disqualifiziert und bedürfen daher auch keines weiteren Gedankens. Womit beim Kern des Problems wären: Die SPD ist, wenn es um den… Wen soll man denn noch wählen? weiterlesen

Liebe SPD

Ich habe da mal eine blöde Frage: Wenn Euer Parteikonvent sich gegen den Fiskalpakt ausspricht, da ja ein Kaputtsparen verlangt, wieso will dann Eure Bundestagsfraktion ausgerechnet diesen im Bundestag durch winken? Das widerspricht sich doch fundamental oder ist dieser Konvent nur so eine Alibiveranstaltung Marke ob die etwas beschließen oder in China fällt ein Sack… Liebe SPD weiterlesen

Wahrnehmungsstörungen bei der SPD?

Heute hat Netzpolitik.org über einen Blogpost des SPD Politikers Björn Böhning berichtet, in dem dieser sich zu den 100 Tagen der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus auslässt. In diesem Blogpost versucht Böhning mit allerlei haarsträubenden Behauptungen die Piratenpartei zu diskreditieren und ihr die Schuld für das Schwächeln von SPD und Grünen in den Umfragen zuzuschieben. Es… Wahrnehmungsstörungen bei der SPD? weiterlesen

Joachim Gauck – oder: der Geist, den Rot-Grün rief

Jetzt ist es offiziell: Die Regierungskoalition wird Joachim Gauck als Kandidaten für die Wahl zum elften Bundespräsidenten vorschlagen. Frau Merkel hat aus rein machtpolitischen Gründen dem Drängen der stark angeschlagenen und bereits mehrfach angezählten FDP nachgegeben. Die FDP hat mal wieder ihr derzeit stärkstes und gleichzeitig einziges Druckmittel ausgespielt, in der Hoffnung, sich durch dieses… Joachim Gauck – oder: der Geist, den Rot-Grün rief weiterlesen

Joachim Gauck: Der Offenbahrungseid der SPD

Nachdem am Freitag Christan Wulff seiner unwürdige Darbietung des zehnten Bundespräsidenten durch seinen Rücktritt, der lange überfällig war, ein Ende bereitet hat, wurde von der SPD mehr oder weniger reflexartig der Name „Joachim Gauck“, der die letzte Wahl zum Bundespräsidenten erst im dritten Wahlgang verlor, in die Diskussion um die Nachfolge geworfen. Sollte die SPD… Joachim Gauck: Der Offenbahrungseid der SPD weiterlesen