Ein anscheinend vorwiegend bei konservativen Innenpolitikern zu beobachtendes, medizinisches Phänomen ist der nach dem Unionspolitiker Hans-Peter Uhl benannte, Uhl’sche Reflex. Personen, die an diesem Reflex leiden, erkennt man daran, das sie quasi reflexartig mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung oder der Einführung anderer anlassloser Überwachungsmaßnahmen sowie der Forderung nach Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden… Uhl’scher Reflex weiterlesen
Schlagwort: CDU
Eine große Koalition wäre eine Katastrophe
Auch wenn sich die SPD noch ziert, wird es wohl auf die Neuauflage der großen Koalition mit Angela Merkel als Kanzlerin hinauslaufen. Merkel hat ja auch schon verlautbaren, das sie keine Minderheitsregierung bilden wird. Und das sich sowohl SPD als auch Grüne einer Koalition mit der Union verweigern und somit Neuwahlen erzwingen, halte ich für… Eine große Koalition wäre eine Katastrophe weiterlesen
Wer nicht wählt, wählt die Union
Klingt komisch, ist aber so und die Erklärung ist auch relativ einfach. Bei Wahlen wird das Maximum, also die 100%, immer anhand der abgegebenen gültigen Stimmen bestimmt. Dem entsprechend ist es bei einer hohen Wahlbeteiligung (z.B. 60 Mio. Wähler) deutlich schwerer, ein Ergebnis von z.B. 45% zu erreichen, als dies bei einer niedrigen Wahlbeteiligung (z.B.… Wer nicht wählt, wählt die Union weiterlesen
Wen soll man denn noch wählen?
Bei der nächsten Bundestagswahl stehen wir ehrlich gesagt vor einem mittelschweren Dilemma: Wen sollen wir denn noch wählen? Union und FDP haben sich in den letzten knapp 4 Jahren ja selber erfolgreich als unwählbar disqualifiziert und bedürfen daher auch keines weiteren Gedankens. Womit beim Kern des Problems wären: Die SPD ist, wenn es um den… Wen soll man denn noch wählen? weiterlesen
kurzer Tripp
http://twitter.com/#!/melusine08/status/136064050772709376 Also ich würde mal sagen, dass das ein kurzer Turn für den CDU-Dampfer wird, wenn Frau Klöckner mit geworfenem Anker in See stechen will.
Ein Rindvieh namens CDU
In einem Kommentar auf WiWo.de gefunden: Die CDU hat was von einem Rindvieh. Vorn stopft man frische Ideen hinein, die werden dann in den Ausschüssen zu einem Brei wiedergekäut und wann es dann durch die Absorptionszone der Dummschwätzer durch ist, wundert man sich was hinten als Gesetz wieder herauskommt. Mal abgesehen davon, das diese Aussage… Ein Rindvieh namens CDU weiterlesen
Anfrage an die SPD-Bundestagsfraktion
Da Netzpolitik.org ja berichtet, das die Union einen Gesetzentwurf für ein 2-Strikes-Warnmodell in den Bundestag einbringen will, habe ich mal bei der SPD-Bundestagsfraktion angefragt, wie man dort zu diesem Vorhaben steht: Sehr geehrte Damen und Herren, wie das Internet Blog Netzpolitik.org berichtet[1], hat der CDU-Politiker Siegfried Kauder auf einem Parlamentarischen Abend der Verwertungsgesellschaft GVL angekündigt,… Anfrage an die SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen