Ein anscheinend vorwiegend bei konservativen Innenpolitikern zu beobachtendes, medizinisches Phänomen ist der nach dem Unionspolitiker Hans-Peter Uhl benannte, Uhl’sche Reflex. Personen, die an diesem Reflex leiden, erkennt man daran, das sie quasi reflexartig mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung oder der Einführung anderer anlassloser Überwachungsmaßnahmen sowie der Forderung nach Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden… Uhl’scher Reflex weiterlesen
Schlagwort: CSU
Charlie Hebdo und die Vorratsdatenspeicherung
Der Charlie Hebdo Anschlag ist doch im Grunde der beste Beweis dafür, das die Vorratsdatenspeicherung absolut nutzlos ist. In Frankreich gibt es die Vorratsdatenspeicherung und so wie es im Moment aussieht, hat sie weder geholfen, diesen widerlichen Anschlag zu verhindern, noch konnten die Täter durch die Vorratsdatenspeicherung bereits gefasst werden. Das sich jetzt – keine 48 Stunden… Charlie Hebdo und die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Eine große Koalition wäre eine Katastrophe
Auch wenn sich die SPD noch ziert, wird es wohl auf die Neuauflage der großen Koalition mit Angela Merkel als Kanzlerin hinauslaufen. Merkel hat ja auch schon verlautbaren, das sie keine Minderheitsregierung bilden wird. Und das sich sowohl SPD als auch Grüne einer Koalition mit der Union verweigern und somit Neuwahlen erzwingen, halte ich für… Eine große Koalition wäre eine Katastrophe weiterlesen
Wen soll man denn noch wählen?
Bei der nächsten Bundestagswahl stehen wir ehrlich gesagt vor einem mittelschweren Dilemma: Wen sollen wir denn noch wählen? Union und FDP haben sich in den letzten knapp 4 Jahren ja selber erfolgreich als unwählbar disqualifiziert und bedürfen daher auch keines weiteren Gedankens. Womit beim Kern des Problems wären: Die SPD ist, wenn es um den… Wen soll man denn noch wählen? weiterlesen
Vorauseilender Gehorsam?
Nach einem Bericht der Berliner Zeitung speichern die Mobilfunkanbieter E-Plus, Vodafone und T-Mobile viele Daten, die nicht zur Abrechnung benötigt werden, (sog. Verkehrsdaten) zwischen 1 und 6 Monaten quasi „auf Vorrat“. Zu diesen Daten gehört unter anderem, wann man in welcher Mobilfunkzelle eingeloggt war und wie lange man von dort mit wem telefoniert hat. Auch… Vorauseilender Gehorsam? weiterlesen
Geschichtskurs nötig
So so, die BLÖD-Zeitung war sich mal wieder nicht zu schade, den verbalen Durchfall ((Logorrhoe)) des Herrn Dobrindt, seines Zeichens Rampensau, Frontschwein und Generalsekretär der CSU, zu publizieren. Wahrscheinlich in Folge eines akuten Anfalls von Realitätsverlust gibt Dobrindt dort u.a. folgendes zu Protokoll: SPD, Grüne und Linkspartei müssen von uns gezwungen werden, sich ihrer eigenen… Geschichtskurs nötig weiterlesen
Der scheinheilige Kampf gegen Rechts der Union (CDU/CSU)
Wer von der Union einen ernst gemeinten und mit Nachdruck verfolgten Kampf gegen den rechten Sumpf erwartet, der wird wahrscheinlich auch an den Weihnachtsmann oder den Osterhasen glauben. Zur Erinnerung war es Franz Joseph Strauß, der die von der Union noch immer befolgte Forderung Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben… Der scheinheilige Kampf gegen Rechts der Union (CDU/CSU) weiterlesen