Heute hat Netzpolitik.org über einen Blogpost des SPD Politikers Björn Böhning berichtet, in dem dieser sich zu den 100 Tagen der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus auslässt. In diesem Blogpost versucht Böhning mit allerlei haarsträubenden Behauptungen die Piratenpartei zu diskreditieren und ihr die Schuld für das Schwächeln von SPD und Grünen in den Umfragen zuzuschieben. Es… Wahrnehmungsstörungen bei der SPD? weiterlesen
Schlagwort: Profit
Liebe SPD, wir müssen reden!
Liebe SPD, vielleicht ist es Euch ja entgangen, aber Ihr seit schon seit einigen Jahren keine Regierungs- sondern Oppositionspartei. Und die originäre Aufgabe der Opposition ist nicht, der Kanzlerin den Rücken zu stärken, sondern die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und ggf. im Rahmen des möglichen einzugreifen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Und was… Liebe SPD, wir müssen reden! weiterlesen
Stellt Fragen!
Ich denke, wir sollten endlich damit aufhören, all das, was die Politiker beschließen und fordern als Gott gegeben hinzunehmen und wieder anfangen, die Dinge zu hinterfragen: Warum soll ein Gesetz erlassen oder geändert werden? Wer profitiert und verliert dadurch, das ein bestimmtes Gesetz geändert oder erlassen wird? Warum fordert Politiker XY etwas? Welche Motive oder… Stellt Fragen! weiterlesen
Sozial ist …
Es gab eine Zeit, in der galt die Losung sozial ist, was Arbeit schafft irgendwann hat man diese Variante jedoch in Folge der zunehmenden Verbreitung marktradikalem und neoliberalem Gedankengutes aufgeben und durch sozial ist, was Wachstum schafft ersetzt und fortan auf Teufel komm raus alles dafür getan, ein kontinuierliches Wachstum der Wirtschaft zu erzwingen. Das… Sozial ist … weiterlesen