Liebe Mitmenschen, liebe Medien

Es ist absolut löblich und aller Ehren wert, das Ihr Euch so engagiert für die vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland fliehenden Menschen einsetzt und der rechten Hetze sachlich und mit fundierten Argumenten begegnet. Ich hätte da aber trotzdem mal eine Bitte: könntet Ihr Euch bitte auch in dem selben Maße für die Menschen engagieren,… Liebe Mitmenschen, liebe Medien weiterlesen

Wie die Lemminge in den Überwachungsstaat?

Das die SPD-Basis gestern der erneuten Einführung der Totalüberwachung unserer gesamten Kommunikation (vulgo: Vorratsdatenspeicherung) ihren Segen gegeben hat, war ja nicht wirklich überraschend. Immerhin schafft es diese Partei seit Jahren sich selber im Erwartungslimbo zu übertreffen, wenn es darum geht, Bürger- und Freiheitsrechte zu verteidigen. Das jedoch die Bevölkerung diesen kontinuierlichen Abbau der Freiheit, hin… Wie die Lemminge in den Überwachungsstaat? weiterlesen

Die Angst der SPD-Führung vor der eigenen Basis

Die SPD-Führung rund um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles muss ja echt Angst haben, das die SPD-Basis tatsächlich gegen den Koalitionsvertrag mit der Union stimmen könnte. Wie ist es sonst zu erklären, das sie zu einer ähnlichen Taktik wie Gerhard Schröder während seiner Kanzlerschaft greifen? Zur Erinnerung: Schröder hat bei aus seiner Sicht wichtigen Abstimmungen… Die Angst der SPD-Führung vor der eigenen Basis weiterlesen

Das Dilemma mit dem Mitgliederentscheid

Mit der Idee, die eigenen Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition entscheiden zu lassen, hat sich Sigmar Gabriel im ersten Moment eine gute Drohkulisse für die Verhandlungen mit der Union geschaffen. Ob sie der SPD genutzt hat oder nicht, das muss jeder für sich selbst beantworten. Die Mitglieder der SPD und die SPD… Das Dilemma mit dem Mitgliederentscheid weiterlesen

Die Verlogenheit der deutschen Sozialdemokratie

Oh, was haben die Sozialdemokraten doch gegen die Regierung, die Amerikaner im Allgemeinen und die NSA im speziellen geschimpft. Fast keine Woche verging, in der sie der Regierung nicht totales Versagen vorwarfen. Damals, waren sie noch in der Opposition (die laut Müntefering „Mist“ ist) und im Wahlkampfmodus. Heute, einige Monate später ist davon nichts mehr… Die Verlogenheit der deutschen Sozialdemokratie weiterlesen

Der Untergang der SPD

Der Parteikonvent der SPD hat heute, wie nicht anders zu erwarten, dem Ansinnen des Parteivorstandes zugestimmt, Sondierungsgespräche mit der Union aufzunehmen. Damit wäre dann der erste Schritt zum Untergang der SPD gemacht. Gariell und Nahles werden dem „Fußvolk“ zuerst die Sondierungsgespräche und anschließend die Koalitionsverhandlungen als für die SPD erfolgreich verkaufen und die SPD in… Der Untergang der SPD weiterlesen

Eine große Koalition wäre eine Katastrophe

Auch wenn sich die SPD noch ziert, wird es wohl auf die Neuauflage der großen Koalition mit Angela Merkel als Kanzlerin hinauslaufen. Merkel hat ja auch schon verlautbaren, das sie keine Minderheitsregierung bilden wird. Und das sich sowohl SPD als auch Grüne einer Koalition mit der Union verweigern und somit Neuwahlen erzwingen, halte ich für… Eine große Koalition wäre eine Katastrophe weiterlesen