Schlagwort: Streit

Wem gehört ein Mandat?

Und was passiert damit, wenn der Abgeordnete seine Partei verlässt oder zu einer anderen Partei wechselt? Das ist eine Frage, die sich jedes mal aufs neue stellt, wenn ein Abgeordneter seiner Partei verlässt. Fast schon reflexartig wird dann immer gefordert, das der Abgeordnete sein Mandat an die Partei zurückgeben solle. Dabei sind die Parteien immer auch ein… Wem gehört ein Mandat? weiterlesen

Die eGK ist am Ende

Und das, bevor sie überhaupt richtig losgelegt hat. Die Projektgesellschaft Gematik beweist mal wieder sehr gut, warum es nicht immer eine gute Idee ist, solche weitreichenden Projekte, wie die elektronische Gesundheitskarte der Regie der beteiligten zu überlassen. Diesmal sind es die Ärzte, die mal wieder die beleidigte Leberwurst spielen und das ganze Projekt an den… Die eGK ist am Ende weiterlesen

Legen Sie das Gutachten offen!

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: In Coburg streiten ein Stadtrat, der Vorstandsprecher der HUK und der Oberbürgermeister darüber, ob und wenn ja, wer die Konsolidierung des Haushaltes bremst. Das beste aber ist, das dieses, durch Steuergelder bezahlte, Gutachten bislang in irgendwelchen Schubladen schlummert und die Bürger, die qua Verfassung der… Legen Sie das Gutachten offen! weiterlesen

Kindergarten reloaded in Coburg

Der coburger Politik-Kindergarten hat anscheinend seine Tore wieder geöffnet. Zum Leidwesen all derer, die froh waren, das es eine fast schon zu lange Zeit sehr ruhig war. Aber wahrscheinlich geht in Coburg Politik nur mit permanentem Hauen und Stechen. Sowohl Herr Kastner, als auch Herr Herdan haben von den Wählern bei der letzten Kommunalwahl einen… Kindergarten reloaded in Coburg weiterlesen

Streit um E10

Die Tagesschau berichtet (>>klick), das es im Moment wegen des Boykotts der Verbraucher gegen E10-Benzin zwischen Politik und Mineralöl-Konzernen ordentlich knirscht und sich beide gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben. Das die Verbraucher E10 boykottieren hat weniger mit fehlender Information oder gar Verunsicherung zu tun, wie Industrie und Politik behaupten. Ich denke eher, das sich die… Streit um E10 weiterlesen