Das Dilemma mit dem Mitgliederentscheid

Mit der Idee, die eigenen Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition entscheiden zu lassen, hat sich Sigmar Gabriel im ersten Moment eine gute Drohkulisse für die Verhandlungen mit der Union geschaffen. Ob sie der SPD genutzt hat oder nicht, das muss jeder für sich selbst beantworten. Die Mitglieder der SPD und die SPD… Das Dilemma mit dem Mitgliederentscheid weiterlesen

Die Verlogenheit der deutschen Sozialdemokratie

Oh, was haben die Sozialdemokraten doch gegen die Regierung, die Amerikaner im Allgemeinen und die NSA im speziellen geschimpft. Fast keine Woche verging, in der sie der Regierung nicht totales Versagen vorwarfen. Damals, waren sie noch in der Opposition (die laut Müntefering „Mist“ ist) und im Wahlkampfmodus. Heute, einige Monate später ist davon nichts mehr… Die Verlogenheit der deutschen Sozialdemokratie weiterlesen

Der Untergang der SPD

Der Parteikonvent der SPD hat heute, wie nicht anders zu erwarten, dem Ansinnen des Parteivorstandes zugestimmt, Sondierungsgespräche mit der Union aufzunehmen. Damit wäre dann der erste Schritt zum Untergang der SPD gemacht. Gariell und Nahles werden dem „Fußvolk“ zuerst die Sondierungsgespräche und anschließend die Koalitionsverhandlungen als für die SPD erfolgreich verkaufen und die SPD in… Der Untergang der SPD weiterlesen

Piraten wählen und damit Schwarz-Rot verhindern

Naja, schön wäre es. Aber zumindest habe ich dann meinen Teil dazu beigetragen, diesen politischen GAU (neben Schwarz-Gelb) zu verhindern. Denn danach sieht es aus, wenn man den neuesten Zahlen der Demoskopen glauben darf. Zwar hätte Schwarz-Gelb bei einigen von ihnen einen Vorsprung von 1 – 2%, aber ich kann mir nicht vorstellen, das sich… Piraten wählen und damit Schwarz-Rot verhindern weiterlesen

Anfrage an die SPD-Bundestagsfraktion

Da Netzpolitik.org ja berichtet, das die Union einen Gesetzentwurf für ein 2-Strikes-Warnmodell in den Bundestag einbringen will, habe ich mal bei der SPD-Bundestagsfraktion angefragt, wie man dort zu diesem Vorhaben steht: Sehr geehrte Damen und Herren, wie das Internet Blog Netzpolitik.org berichtet[1], hat der CDU-Politiker Siegfried Kauder auf einem Parlamentarischen Abend der Verwertungsgesellschaft GVL angekündigt,… Anfrage an die SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

Der scheinheilige Kampf gegen Rechts der Union (CDU/CSU)

Wer von der Union einen ernst gemeinten und mit Nachdruck verfolgten Kampf gegen den rechten Sumpf erwartet, der wird wahrscheinlich auch an den Weihnachtsmann oder den Osterhasen glauben. Zur Erinnerung war es Franz Joseph Strauß, der die von der Union noch immer befolgte Forderung Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben… Der scheinheilige Kampf gegen Rechts der Union (CDU/CSU) weiterlesen

Wie lange kann sich Guttenberg noch halten?

Das der Verteidigungsminister zu Guttenberg durch die Affäre um seine Doktorarbeit angezählt ist, dürfte wohl kaum jemand bezweifeln. Merkürdigerweise fällt seinen „Verteidigern“ nur die plumpe Diffamierung seiner Kritiker als „Neider“ ein. So sieht keine ernst gemeinte Verteidigung aus. So sehen Leute aus, die erkannt haben, das sie auf einem toten Pferd reiten. Auch die Rückendeckung… Wie lange kann sich Guttenberg noch halten? weiterlesen